27.03.2014 - 5 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoh...

Herr Peplau teilt mit, dass die Verwaltung den Haushalt entsprechend vorbereitet hat. Der Finanzausschuss ist nunmehr dazu aufgerufen die entsprechende Überarbeitung vorzunehmen, um einen ausgeglichenen Finanzhaushalt als auch Ergebnishaushalt herbeizuführen.

Er bittet Frau Maaß entsprechende Erläuterungen zum Haushalt zu tätigen.

Frau Maaß tätigt einige grundsätzliche Erläuterungen. Sie schlägt zur weiteren

Vorgehensweise vor, die einzelnen Teile des Haushaltes durchzugehen. Die Mitglieder des Finanzausschusses stimmen zu.

Folgende Veränderungen werden vom Finanzausschuss empfohlen:

-          11401.44251000 +10.000 € Kostenerstattung für die Vermessung der Ausgleichsflächen Marina und Hohen Wieschendorf

-          11401.52313000 – 33.000 € für das Haushaltsjahr 2014 = Kürzung auf 35.500 €, für die Folgejahre Kürzung auf 15.500 €

-          12605.52311000 – 16.000 € für HH-Jahr 2014

-          12605.52313000 + 6.000 € für die malermäßige Instandsetzung der Außenfassade

-          28101.5249001 + 2.000 €

-          36101.54151000 – Mitteilung der Verwaltung = Erhöhung des Planansatzes +4.000 € und

-          36101.54159001 + 2.000 €

-          42401 –Reduzierung der Gesamtkosten auf 4.000 €

-          51101.56255000 – Streichung des Ansatzes für das Haushaltsjahr 2014 und die Folgejahre 2015,2016 und 2017, Aufforderung an die Verwaltung eine Einzelaufstellung zu tätigen hinsichtlich der bisherigen Kosten des Flächennutzungsplanes

-          54101.52338001 – 35.000 € für 2014 und die Folgejahre

-          54102.52338000 – 24.000 € für 2014 und die Folgejahre

-          54102.52920000 – 2.500 € für 2014 und Folgejahre

-          54108 – die Mitglieder des Finanzausschusses sind sich einig, dass sich die Gremien in naher Zukunft auch mit der Frage der Energieumstellung beschäftigen müssen

-          55101.52310000 – 10.000€ für 2014, Streichung des Ansatzes für die Folgejahre

-          55103.52321001 – 20.000€ für 2014 und die Folgejahre

Weitere Änderungen zum Ergebnishaushalt liegen nicht vor.

Herr Peplau bittet nunmehr zum Investitionsplan überzugehen.

Folgende Änderungen werden vom Finanzausschuss empfohlen:

-          11401. 68510231 + 70.000 € als Einzahlung einzustellen

-          11401. 68510231 – Überprüfung durch die Verwaltung hinsichtlich der Höhe des Planansatzes entsprechend des Vertrages mit dem Landesstraßenbauamt

-          54101 / Projekt 016 – Neubau Buswartehäuschen – An der Jugendherberge Beckerwitz – Streichung des Planansatzes im HH-Jahr 2014

Herr Peplau fragt an, ob noch weiterer Diskussionsbedarf besteht. Dies ist nicht der Fall.

Frau Maaß verweist auf den Vorbericht – 2.7. Verwendung der Sonderhilfen aus dem Landeshaushalt in den Jahren 2014 bis 2016 und die entsprechenden Erläuterung und teilt mit, dass seitens der Verwaltung ein Vorschlag hinsichtlich der maßnahmebezogenen Verwendung erfolgt ist.  Die Mitglieder des Finanzausschusses setzten sich damit auseinander und teilen einheitlich die Auffassung dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die Mitglieder des Finanzausschusses stimmen über den Beschlussvorschlag ab:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenkirchen für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis: