24.02.2014 - 6 Bericht des Bürgermeisters

1.) Protokollkontrolle – Herr Fischer verliest die Protokollkontrolle.

2.) Bericht des Bürgermeisters:

2.1.) Am 14.01.2014 fand der Tag der offenen Tür an der Regionalen Schule Klütz statt. Herr Fischer berichtet, dass dieser Tag sehr gut besucht wurde und er beglückwünscht wurde für die Ausgestaltung der Schule. Er dankt allen Lehrern und Eltern für die Vorbereitung.

2.2) Der Bürgermeister berichtet über ein Graffiti an der Turnhalle. Er hofft, dass die Täter bald gefasst werden, und man solchen Vandalismus in der Zukunft verhindern kann.

Der Schaden für die Stadt Klütz beträgt 1.000,00 Euro. Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle, z. B. bei der Jugendarbeit.

Herr Griese merkt an, dass 4 Kameras an der Turnhalle befestigt sind. Er fragt an, ob diese nachts aus sind und ob es sich hierbei dann vielleicht um eine Fehlinvestition handelt. Herr Fischer gibt zur Antwort, dass er den Sachverhalt prüfen lassen will.

2.3.) Herr Fischer berichtet, dass am 24.01.2014 die Grundsteinlegung für den KITA-Neubau statt fand.

2.4.) Der Bürgermeister berichtet, dass der Rassegeflügelzuchtverein an der ehemaligen Gartenanlage weichen musste. Die Stadt bietet ein Ausweichobjekt an, dieses befindet sich bei den Gärten in der Rudolf-Breitscheid-Straße. Er merkt an, dass die Jugendarbeit weiter gefördert werden sollte.

2.5.) Herr Fischer berichtet, dass nun eine Entscheidung des LK-NWM vorliegt, in Sachen der Beschwerden der Anwohner der Schloßstraße, wegen des hohen Lärmpegels. Am 07.03.2014 werden die Anordnungen umgesetzt, so dass der Lärmpegel sich reduzieren sollte. Frau Palm merkt an, dass nur 30 km/h für LKW vorgesehen sind und nicht wie es erst angedacht wurde, 30 km/h für PKW und ein Durchfahrtsverbot für LKW.

Herr Fischer informiert, dass das Straßenverkehrsamt des LK nur diese Maßnahmen genehmigt und angeordnet hat.

2.6.) Der Bürgermeister berichtet, dass die Freiwillige Feuerwehr Klütz Aufgaben für Damshagen übernimmt. Es wird momentan an einem Vertrag gearbeitet, in dem die Übernahme der Aufgaben geregelt wird. Herr Fischer bedankt sich bei der Freiwilligen Feuerwehr für die zusätzliche Arbeit und der damit verbundenen zusätzlichen Aufgabenwahrnehmung.