13.03.2014 - 10 Prioritätenliste Bauvorhaben 2014

Herr Zimmer nimmt wieder an den Beratungen teil.

Frau Domres verteilt eine aktualisierte Liste der geplanten Maßnahmen/Investitionen der Stadt Klütz mit Stand vom 13.03.2014. Es werden alle Produkte der Liste einzeln durchgegangen. Es wird die Festlegung getroffen, dass die Unterhaltungen der bewirtschafteten Gebäude als unerlässlich sind und damit die Planansätze in den Haushaltsansatz 2014 Berücksichtigung finden.

Folgende investive Maßnahmen werden auf die Prioritätenliste gesetzt:

1. Produkt 42401: Unterhaltung des Grundstückes Sportplatz

Dort sind für 2014 25.000,00 € für die Planung, Gutachten und ggfs. Vermessung einzustellen. Darüber hinaus verbleiben 30.000,00 € für die Unterhaltung des Gebäudes, wie in der Liste veranschlagt. In den Folgejahren 2015/2016 ist nach Erarbeitung eines Fördermittelantrages und der Kostenschätzung der Ausbau des gesamten Sportplatzes zu berücksichtigen.

2. Produkt 54101: Neubau des Parkplatzes an der Schlossstraße.

3. Produkt 54103: Projekt Nr. 20 Grunderneuerung Straßenbeleuchtung Straße des Friedens.

4. Produkt: XXX: Brückeninstandsetzungen/Unterhaltungen: Nach Vorlage der Ergebnisse der diesjährig notwendigen Brückenprüfungen wird die je nach Zustand der jeweiligen Brücke Mittel in die entsprechenden Haushaltsjahre einzustellen.

5. Produkt 55301: Sanierung der Trauerhalle bzw. die Sanierung der Außentreppe und Abriss der Trauerhalle. Für den Abriss sind mindestens 30.000,00 € einzustellen. Für die Sanierung der Treppenanlage sind 5.000 € einzustellen.

6. Produkt: XXX: Touristisches Leitsystem. Die Eigenmittel in Höhe von 90.000,00 € sollen in 2014 Berücksichtigung finden.

7. Produkt: XXX: Grundstück des Amtsbauhofes/Bauhofshalle. Hier sind Überlegungen und Festlegungen hinsichtlich der Instandsetzung bzw. Abriss und Neubau zu berücksichtigen.

8. Produkt 54101: Projekt Nr. 37 Ausbau der Dorfstraße nach Niederklütz

9. Produkt 54101: Projekt Nr. 13 Ausbau Gehweg Grundshagen. Das Projekt ist zu trennen. Da ggf. eine Förderung der Instandsetzung der Kreisstraße durch das Straßenbauamt an den Landkreis erfolgen könnte, wird die Festlegung getroffen, den Ansatz Bau Gehweg (350.000 €) in 2015 anzusetzen. Da die FM für Neubau der Straßenbeleuchtung in 2014 fließen, werden die Gesamtkosten für den Neubau der Straßenbeleuchtung in 2014 zum Ansatz gebracht.

10. Produkt 54101: Projekt Nr. 036 Darüber hinaus wird die Festlegung getroffen, unter Neubau Gehweg Lübecker Straße und Grundstück Berg, die Kosten in Höhe von 4.145,00 € für die Instandsetzung der Mauer, im Haushaltsjahr 2014 zu berücksichtigen.

11. Produkt 54101: Projekt Nr. XX Es wird der Hinweis gegeben, dass die Mauern in den Vorgartenbereichen Im Thurow dringend instandgesetzt werden müssen. Nach einer allumfassenden Instandsetzung sind die Vorflächen an die Grundstücksanlieger zu verkaufen, damit die Stadt nicht mehr die Unterhaltungs- und Instandsetzungspflicht trägt.

12. Produkt 54201: Projekt Nr. XX Radwegverbindung der Landesstraßen begleitenden Radwege unabhängig vom Ausbau der Ortsdurchfahrt Christinenfeld. Die ist den Anwohnern zugesagt worden.

13. Produkt 54201: Projekt Nr. XX Lückenschluss Radweg Grundshagen zzgl. Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung und Grunderwerb – Hier: Berücksichtigung der Planungskosten

Es erfolgt der Hinweis, dass in Grundshagen in der Linkskurve ortsmittig die Laterne defekt ist.