30.01.2014 - 12 Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Haupt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Datum:
- Do., 30.01.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB I Zentrale Dienste / Finanzen
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Chr. Schmiedeberg erläutert kurz die Beschlussvorlage. Er bittet in der anliegenden Satzung im Art. 1 § 7 Abs. 2 die Worte „erfolgt ist,“ zu streichen, da diese überflüssig sind.
Herr Chr. Schmiedeberg lässt über die Änderung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter:.13
davon anwesend:.11
Zustimmung:.11
Ablehnung:.0
Enthaltung:.0
Befangenheit:.0
Herr Chr. Schmiedeberg lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Verlauf der Sachbearbeitung:
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gem. Ostseebad Boltenhagen entsprechend Beschluss ausgefertigt. Unterschrift von Frau Bräunig, 2. Stellv. des Bürgermeisters, eingeholt. Veröffentlichung am 13. Februar 2014 erfolgt.
Mit Schreiben der uRAB vom 27. Juni 2014 wurde mitgeteilt, dass das Datum der Ausfertigung und der Satzungsänderung nicht richtig ist. Nachfrage per e-Mail vom 16. Juli 2014 bei uRAB, ob eine erneute Ausfertigung und öffentliche Bekanntmachung erfolgen soll. Die uRAB hat am 17. Juli 2014 mitgeteilt, dass erneut ausgefertigt und öffentl. bekanntgemacht werden soll. Ausfertigung am 17. Juli 2014 erfolgt. Öffentliche Bekanntmachung am 18. Juli 2014 erfolgt. Übersendung der erneuten Ausfertigung und öffentl. Bekanntmachung an die uRAB am 22. Juli 2014.
