18.11.2013 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 14.08.2013

Frau Palm hinterfragt zu TOP 3, zum Antrag von Frau Rappen, was mit der Aussage zum Informationsfreiheitsgesetzt ist, diese liegt den Stadtvertretern bis heute nicht vor. Herr Fischer erklärt, dass diese Zuarbeit bis heute erfolgen sollte.

Weiter hinterfragt Frau Palm zu TOP 5 hier zum TOP 13.9 - Verlängerung Oberklützer Weg, Ecke Oppermann, wie hier weiter verfahren wird. Herr Fischer erklärt, dass bereits ein Gespräch stattgefunden hat und die Eigentümer nicht bereit sind, das Grundstück abzugeben.

Es wird festgelegt, dass sich der Bauausschuss im Rahmen des Verkehrskonzeptes mit diesem Thema erneut befassen soll.

Frau Palm erfragt, wer für den Bärenklau zuständig ist. Herr Fischer erklärt, dass das Umweltamt zuständig ist. Das Amt wird weiterhin den Hinweisen nachgehen und auf die Entfernung des Bärenklaus bei den Grundstückseigentümern appellieren.

Herr Nevermann hinterfragt die Abstimmungsergebnisse zu TOP 3, es können nur 12 Stadtvertreter anwesend gewesen sein, da Herr Nevermann und Herr Schmoldt nicht anwesend waren. Frau Seemann kontrolliert ihre Aufzeichnungen und erklärt, dass Herr Nevermann dies richtig sieht und wird die Änderungen aufnehmen.

Weiter hinterfragt Herr Nevermann zu TOP 22.4 - Sportplatz Klütz wie hier der Sachstand ist. Herr Fischer erklärt, dass Angebote eingeholt wurden und der Auftrag erteilt ist.

Herr Fischer lässt über die Niederschrift mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .11

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Vermerk:

Punkt 1

18.12.2013  11:13:26    Wiechert, Ulrike  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Punkte aus dem Liegenschaftsbereich Frau Wiechert erledigt. IFG Bescheid Schmoldt wurde Herrn Fischer eine Kopie zur Verfügung gestellt.