16.12.2013 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2013

Tagesordnungspunkt 3 - korrigieren:

„Herr Fischer teilt mit, dass die Thematik Raststätte plätze erst Mitte Oktober 2013 konkretisiert vorgelegt wurde.“

Tagesordnungspunkt 21 - streichen:

Sollte darauf keine Pachtzahlung erfolgen, soll laut Pachtvertragsänderung gekündigt werden.

Tagesordnungspunkt 22 - einfügen:

3. alle derzeit übrigen Gärten „An der Bamburg“ im Zuge des Vermessungsergebnisses sowie des neuen B-Planes Nr. 31.2. zum 31.12.2013 zu kündigen. Die Kündigungsschreiben sollten vor dem 31.10.2013 versandt werden. Laut Eilentscheidung des Bürgermeisters.

Tagesordnungspunkt 24 – einfügen:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt den Abschluss eines Honorarvertrages mit dem Ingenieurbüro Möller über die Ingenieurleistungen – Leistungsphasen 1-3, für die Erschließung des B-Plans Nr. 31.2 „An der Bamburg“ der Stadt Klütz entsprechend des Mindestsatzes der Honorarzone III der HOAI 2013. Die Nebenkosten dürfen nicht mehr als 3% betragen.

Tagesordnungspunkt 25 – ändern:

Frau Palm hinterfragt, ob informiert, dass üblicherweise hier mit 3 % Nebenkosten zu rechnen ist, statt 5 %. Dies bittet sie so umzusetzen. Ferner sollen auch hier nur die Leistungsphasen 1 - 4 beauftragt werden.

Der öffentliche Teil der geänderten Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .10

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .1

Verlauf der Sachbearbeitung:

Änderungen eingearbeitet und Status "Niederschrift genehmigt" gesetzt.