16.05.2013 - 2.6 Anfragen Herr Gniwotta

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Gniwotta teilt mit, dass die CDU-Fraktion auf der Internetseite von „Neu-Boltenhagenern“ spricht und erfragt den Fraktionsvorsitzenden Herr Hans-Otto Schmiedeberg nach der Definition dieses Begriffs.

 

Herr Hans-Otto Schmiedeberg nimmt hierzu Stellung.

1. Herr Hans-Otto Schmiedeberg teilt mit, dass er nicht der Vorsitzende der CDU von Boltenhagen ist.

2. Er sollte sich mit seinem Anliegen an Frau Meier wenden.

3. Herr Hans-Otto Schmiedeberg kennt diesen Beitrag nicht.

4. Bei den Äußerungen handelt es sich nach seiner Auffassung um eine freie Meinungsäußerung. Boltenhagen hat andere Probleme, als sich über solche unwichtigen Dinge zu unterhalten.

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