25.03.2013 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2013

Herr Nevermann erklärt, dass ihm nicht bewusst war, dass zu Tagesordnungspunkt 15.23 - Umlegungsverfahren Mühlenberg die Unterlagen an alle Stadtvertreter versendet werden sollten. Er erklärt, dass man die Beschlussfassungen im Netz nachlesen kann und die Versendung der Unterlagen unnötig sei.

Herr Fischer erklärt, dass Herr Schmoldt die Unterlagen angefordert und diese auch vom Amt Klützer Winkel ausgehändigt bekommen hat.

Herr Schmoldt hinterfragt, ob alle die Unterlagen erhalten haben. Dies wird von Herrn Fischer und Frau Schultz verneint. Herr Schmoldt erklärt, dass er dies aber in der Sitzung am 28.01.2013 gefordert hat.

Herr Szibor erklärt, dass auch er die Unterlagen gerne zur Verfügung gestellt bekommen möchte.

Frau Schultz erklärt, dass hier unterschieden werden muss zwischen den Beschlussunterlagen und den weiteren Unterlagen, wie Protokolle, Notizen usw., zum Umlegungsverfahren.

Herr Schmoldt bittet das Protokoll vom 28.01.2013 zu ändern und allen Stadtvertretern die Beschlussunterlagen zur Verfügung zu stellen.

Herr Griese nimmt ab 19:10 Uhr an der Sitzung teil. Damit sind 11 Stadtvertreter anwesend.

Herr Fischer wird zu Tagesordnungspunkt 15.9 - Informationen zum Bauvorhaben in Christinenfeld im nichtöffentlichen Teil die Änderungen mitteilen.

Herr Szibor hinterfragt zu Tagesordnungspunkt 15.4 - Finanzielle Mittel für „Tag des Ehrenamtes“ was mit den Spendenbescheinigungen sei. Herr Fischer erklärt, dass er hierzu in der Protokollkontrolle Erläuterungen geben wird.

Ferner hinterfragt Herr Szibor zu Tagesordnungspunkt 15.7 - Verkauf des Alten Rathauses, ob hierzu neue Erkenntnis vorliegen. Frau Schultz erläutert den Sachstand.

Herr Szibor erfragt den Sachstand zum papierlosen Laden. Frau Schultz erklärt, dass das Amt Klützer Winkel dies schnellstmöglich umsetzen möchte. Zur Zeit werden technische Lösungen geprüft und Kosten ermittelt.

Die Niederschrift wird mit 1 Stimmenthaltung in geänderter und ergänzter Fassung bestätigt.