06.03.2013 - 18 Möglichkeiten der Gestaltung der Gebührenerhebu...

Herr Schmidt-Hahn erläutert den Standpunkt des Finanzausschusses vom 28.01.2013 zu dieser Problematik. Frau Höhne legt die Auffassung des Arbeitskreises „Strand“ dar. Es wird eine intensive Diskussion zu den Darlegungen geführt. Da die Auffassungen beider Gremien erheblich voneinander abweichen und die Gemeindevertretung weiteren Diskussionsbedarf über die Gebührenerhebung sieht, wird vorgeschlagen, zurzeit keinen Beschluss zu fassen und in den Ausschüssen diese Problematik nochmals zu diskutieren.

Beschluss:

Die Möglichkeiten der Gestaltung der Gebührenerhebung auf dem großen Parkplatz Strandstraße (Schule, Elsholz) werden zur nochmaligen Diskussion an den Finanz- und Bauausschuss verwiesen. Der Gemeindevertretung ist danach ein beschlussfähiger Entscheidungsvorschlag vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .6

davon anwesend:                                          .6

Zustimmung:                                                        .6

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Vermerk:

Entscheidung wurde vom >FB. Ordnungswesen zur Kenntnis genommen.

09.04.2013  08:35:38    Gromm, Torsten  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Die Bewirtschaftung des Parkplatzes wird vom FB Ordnungswesen weiter vorbereitet.