25.10.2012 - 9 Beschluss zur Planungsvereinbarung L01 OD Kalkh...

Herr Neick erklärt die Beschlussvorlage. Die Schmutzwasser- und Regenwasserleitungen werden mit dem Bauvorhaben teilweise saniert. Das Telekomkabel wird unterirdisch verlegt und der Gehweg und die Straßenbeleuchtung werden ausgebaut. Das Planungsbüro Möller hat die Art und den Umfang der Baumaßnahme erarbeitet. Die Ausführung wird von einem anderen Planungsbüro übernommen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt der Planungsvereinbarung vom 25.05.2012 ( gem. Anlage) zuzustimmen. Der Bürgermeister und sein 1. Stellv. werden ermächtigt die Vereibarung abzuschließen. Die anfallenden anteiligen Planungskosten sind in den Haushaltsplan 2012 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .12

davon anwesend:                                          .9

Zustimmung:                                                        .9

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0