06.09.2012 - 4 Bericht des Bürgermeisters über die Durchführun...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Christian Schmiedeberg verliest die Protokollkontrolle zur Niederschrift vom 03.07.2012.

 

Öffentlicher Teil

 

8

Ernennung und Vereidigung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Boltenhagen

 

- entfallen - Gemeindewehrführer nicht anwesend

 

 

 

9

Widerspruch des Bürgermeisters vom 06.06.2012 zum TOP 12 der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 23.05.2012
Antrag des Bürgermeisters Olaf Claus auf Wahlen zur Gemeindevertretung aus besonderem Anlass vom 09.02.2012

zurückgewiesen

 

10

Widerspruch des Bürgermeisters vom 06.06.2012 zum TOP 14 der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 23.05.2012
Rücknahme des Normenkontrollverfahren gegen die Verordnung des Innenministeriums M-V vom 04.03.2011

 

zurückgewiesen

 

 

 

11

Widerspruch des Bürgermeisters vom 06.06.2012 zum TOP 36 der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 23.05.2012
Beschluss zu den geplanten Investitionen der Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen im Wirtschaftsjahr 2012

 

Investitionen durch den Haushalt 2012 bestätigt

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

13

Antrag der SPD-Fraktion, anderer Fraktionen und des Bürgermeisters auf Einberufung einer Sitzung gem. § 29 Abs. 2 Satz 3 KV M-V

 

Sitzung einberufen

 

 

 

 

14

Widerspruch des Bürgermeisters vom 06.06.2012 zum TOP 67 der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 23.05.2012

zurückgewiesen

 

 

15

Widerspruch des Bürgermeisters vom 06.06.2012 zum TOP 69 der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 23.05.2012

 

zurückgewiesen

 

 

 

16

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2012

 

Zwischenzeitlich erledigt (Gerichtsurteil)

 

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