27.08.2012 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 11.06.2012

Herr Szibor hat diverse Anfragen zur Protokollkontrolle:

1. Zu Tagesordnungspunkt 11.2 Blutpflaumen in der Schloßstraße – Herr Fischer informiert, dass er Kontakt zu Herrn Braune vom BBL aufgenommen hat. Dieser hat bestätigt, dass die Blutpflaumen augenscheinlich einen Winterschaden genommen haben. Es sollen keine größeren Maßnahmen erforderlich sein. Herr Braune empfiehlt, im Herbst einen kleinen Rückschnitt vorzunehmen. Anschließend müssten die Blutpflaumen wieder austreiben.
2. Zu Tagesordnungspunkt 11.4 Ausschilderung Hundestrand Wohlenberger Wiek – Herr Fischer informiert, dass die Beschilderung am Hundestrand öfter ausgetauscht wurde. Durch Vandalismus oder Diebstahl mussten allerdings die Beschilderungen mehrfach neu erfolgen.
3. Zu Tagesordnungspunkt 25 Gemeindliches Einvernehmen – Herr Szibor informiert, dass sich ein Rechtschreibfehler eingeschlichen hat. Es muss Elektroofen heißen.
4. Zu Tagesordnungspunkt 25.2 - Herr Szibor fragt nach, wann mit Einladungen via Mail gerechnet werden kann. Frau Pardun informiert dazu, dass am 06.09.2012 ein vorbereitendes Gespräch aller Leitenden Verwaltungsbeamten des Landkreises Nordwestmecklenburg stattfindet. Die Stadt Grevesmühlen wird dort ihre Erfahrung zum papierlosen Laden mitteilen und Rechtshinweise geben, wie Hauptsatzung und Geschäftsordnung entsprechend ausgestaltet werden müssen.
5. Zu Tagesordnungspunkt 27.5 NDR-Auftritt – Herr Szibor hinterfragt, wann im NDR der Beitrag zu Christinenfeld zu sehen war. Herr Fischer sagt, ihm wurde der Sendetermin nicht bekanntgegeben. Herr Jung ergänzt, dass man ihm mitteilte, im NDR Fernsehen wäre der Beitrag nur eine Minute lang gewesen. Wann der Sendetermin war, konnte er aber auch nicht benennen.

Herr Nevermann bittet um Änderung des Tagesordnungspunktes 15. Hier wurde nicht zugestimmt, sondern abgelehnt. Diesem stimmen alle Stadtvertreter zu.

Um 19:05 betritt Herr Griese den Sitzungssaal, nunmehr sind 12 Stadtvertreter anwesend.

Frau Palm erfragt zur Protokollkontrolle zu Tagesordnungspunkt 11.5. Lärmmessung in der Schloßstraße. Herr Fischer informiert wie folgt:

Beim zuständigen Amt (LUNG) wurde ein formloser Antrag zur Messung gestellt.

Durch das LUNG werden an verschiedenen Meßpunkten, Geräte installiert (In Richtung Stadt und aus Richtung Stadt).

Die Geräte werden für die Dauer einer Woche anbracht und durch das LUNG ausgewertet. Ein Zeitraum konnte nicht benannt werden.

Ämter, bzw. Gemeinden, die in einer „Lärmkarte“ erfasst sind, werden vorrangig bearbeitet.

Für die Stadt entstehen keine Kosten.

Da die Saison bereits dem Ende zugeht, wäre es ratsam diese Aktion im der nächsten Saison (Juni/ Juli 2013) zu wiederholen.

Die Straße ist nach den technischen Vorschriften für Landesstraßen ausgebaut. Eine Überbelastung kann theoretisch nicht erfolgen.

Frau Palm hinterfragt für welche Tonnagen ganz konkret ausgebaut wurde. Diese Auskunft kann nicht gegeben werden und ist zur nächsten Stadtvertretung nachzureichen. Frau Palm ist im vorab per Mail zu informieren.

Herr Schmoldt spricht an, dass seiner Auffassung nach die Ausführung zum Riesenbärenklau nicht ordnungsgemäß in der Niederschrift ausgeführt sind. Wenn das Ministerium ein Schreiben versandt hat, wonach der Riesenbärenklau nur bei Lichteinfall seine schädliche Wirkung verbreitet, dann sollte das auch im Protokoll entsprechend erwähnt werden.

Herr Fischer übergibt das Schreiben des Ministeriums an Herrn Schmoldt. Herr Schmoldt verliest einzelne Passagen des Schreibens. Die Stadtvertreter sind über den Inhalt des Schreibens entsetzt.

Die Niederschrift wird unter Berücksichtigung, der durch Herrn Nevermann eingebrachten Änderungen einstimmig bestätigt.