12.03.2012 - 12 Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeist...

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz bestätigt aus der besonderen Dringlichkeit die Eilentscheidung des Bürgermeisters der Stadt Klütz, die freien finanziellen Mittel in Höhe von rd. 11.300,00 Euro in die bauliche Erhaltung der Kindertagesstätte „Die Klützer Schloßspatzen“, insbesondere in die Sanierung des Sportraumes, zu investieren. Mit den Sanierungsarbeiten ist umgehend zu beginnen. Die Verwendung der Mittel wird durch Rechnungen nachgewiesen. Neue Regelkostensätze werden in 2012 grundsätzlich nicht vereinbart.

Aufgrund des neuen Sachstandes hinsichtlich einer neuen Entgeltverhandlung sind die zur Verfügung gestellten 11.300,00 Euro nur anteilig (01.01.2012 – 31.05.2012 = 4.708,33 Euro) zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .8

Zustimmung:                                                        .8

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0