07.11.2011 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2011

Es nehmen 2 weitere Mitglieder an der Sitzung teil. Somit sind nun 11 Stadtvertreter anwesend.

Frau Palm bittet um eine Information zum Sachstand TOP 4.3 – Feldweg Hofzumfelde . Herr Jung und Frau Schultz können hierzu keine Aussage treffen. Die Information wird in der nächsten Sitzung gegeben.

Weiterhin bemerkt sie, dass die Festlegungen aus dem TOP 16 – Aufbau Internetseite – noch nicht abgearbeitet sind. Die Aufträge waren bis zum 01.11.2011 noch nicht erteilt worden. Wird die Umsetzung von Beschlüssen erst dann vorgenommen, wenn die Niederschrift der Sitzung bestätigt ist. Frau Schultz antwortet dazu, dass die Abarbeitung eigentlich gleich nach der Erstellung der Niederschrift veranlasst wird. 

Es wird angefragt, warum in der Schloßstraße Klütz eine Verkehrszählung durchgeführt wurde.

Frau Schultz antwortet dazu, dass es Anfragen von Anwohner der Schloßstraße bezüglich einer Geschwindigkeitsreduzierung gibt, weil durch den Fahrzeugverkehr eine Lärmbelästigung zu verzeichnen ist. Die Verkehrszählung wurde vom Landkreis veranlasst. Ergebnisse sind noch nicht bekannt. 

Eine nächste Frage wird zu dem TOP 24.2. – Städtebaufördermittel Grundstück Lübecker Straße – Breitscheidstraße – gestellt.

Frau Schultz erklärt dazu den Sachverhalt. Der Eigentümer ist in die Insolvenz gegangen und die Städtebaufördermittel sind nicht rückholbar. Diese Mittel wurden aber für die Sanierung des Gebäudes eingesetzt.

Es wird darum gebeten, dass die Abrechung zu dieser Förderung vorgelegt wird.

Frau Schultz informiert auf Anfrage, dass die Ausschreibung für die Anschaffung eines  Feuerwehrfahrzeuges derzeit vorbereitet wird.

Die Niederschrift wird bestätigt.  

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .8

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .3