20.06.2011 - 8 Beschluss über die Jahresrechnung 2010 für die ...

Aus der letzten Sitzung der Stadtvertretung ergaben sich zwei Nachfragen, die wie folgt beantwortet werden:

Die Position EP 4 – Soziale Sicherung beinhaltet die Seniorenbetreuung, Kindertagesstätten und Tagesmütter sowie den Jugendclub.

Die zweite Anfrage betraf die Hundesteuer. Hier waren im Haushalt 9.000,00 Euro eingestellt, eingegangen waren 8.978,19 Euro, offen sind 680,00 Euro, die als Kasseneinnahmereste in der Jahresrechnung 2010 dargestellt sind. Davon wurden 269,00 Euro bezahlt und der Rest wird über die Vollstreckung eingefordert.

Herr Fischer übergibt das Wort an Herrn Jung. Herr Jung übernimmt die weitere Leitung der Sitzung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß § 61 Abs. 3 der Kommunalverfassung M-V die Jahresrechnung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2010 sowie die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen und entlastet zugleich den Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .12

Zustimmung:                                                        .9

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .2

Befangenheit:                                                        .1             

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: Herr Dieter Fischer

Herr Jung übergibt die weitere Leitung der Sitzung an den Bürgermeister Herrn Fischer.