20.06.2011 - 4.1 Niederschriften

Herr Szibor bemängelt die letzte Niederschrift. Es fehlt die Erwähnung der Problematik „Hundesteuer“. Weiterhin fehlen generell, auch in vorangegangenen Niederschriften, Hinweise über Diskussionen zu bestimmten Punkten bzw. über Zusätze, die ergänzt wurden. In der Niederschrift habe dies zu erscheinen. Die jetzigen Niederschriften seien lediglich eine Aufführung der Tagesordnung mit Abstimmungsergebnis.

Herr Fischer äußert dazu, dass die Niederschriften Sachprotokolle und keine Wortprotokolle sind. Angelegenheiten, die protokollarisch festgehalten werden sollen, sollen auch angemerkt werden. Richtig ist der Hinweis, dass bei nicht erfolgten Beschlüssen der Grund genannt werden muss. Dies ist künftig zu beachten.

Herr Fischer gibt Hinweise zur Abarbeitung des Protokolls der Stadtvertretung vom 06.06.2011.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .12

Zustimmung:                                                        .10

Ablehnung:                                                        .2

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0