15.06.2011 - 8 Beschluss über die Jahresrechnung 2010 der Geme...

Der Bürgermeister gibt die Sitzungsleitung an Frau Bernier ab.

Frau Bernier erläutert sehr ausführlich die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses. Der Punkt Straßenwinterdienst - überplanmäßige Ausgabe wird hinterfragt. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Beschluss nichts mit der Jahresrechnung 2010 zu tun hat, sondern mit der Jahresrechnung 2009 und der Punkt noch nicht endgültig abgearbeitet ist.

Frau Bernier stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt gemäß § 61 Abs. 3 der Kommunalverfassung M-V die Jahresrechnung der Gemeinde Hohenkirchen für das Haushaltsjahr 2010 sowie die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen und entlastet zugleich den Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .13

davon anwesend:                                          .12

Zustimmung:                                                        .10

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .1

Befangenheit:                                                        .1             

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Herr Jürgen Mevius

Der Bürgermeister hat die weitere Leitung der Sitzung wieder übernommen.