05.04.2011 - 16 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Verfasser: Frau Prien
- Datum:
- Di, 05.04.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Annette Prien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Man spricht sich generell gegen die Übertragung des Mähens der Grünstreifen auf die Grundstückseigentümer aus.
Der § 4 Abs. 2 soll nicht geändert werden.
Bei den gebührenpflichtigen Ortsteilen ist auch Grundshagen aufzunehmen.
Unter Berücksichtigung der Änderungen wird die Satzung bestätigt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltschutz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Klütz.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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287,8 kB
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