14.03.2011 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2010

Herr Fischer informiert zur Beschlusskontrolle:

TOP 9 – Klassenraum in der Schule

Dazu Frau Schultz: Der Geruch in dem Klassenraum trat nach der Erneuerung des Bodenbelages weiterhin auf. Es können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Die Ursache dessen liegt tiefer. Deshalb wird jetzt der Estrich entfernt, weil man annimmt, dass Flüssigkeiten dort eingedrungen sind und den Geruch verursachen.

TOP 17: Kaufantrag Gewerbefläche

Die Neuansiedlung des „Thüringer“ wird nicht erfolgen. Es wird eine Privatnutzung geben. Die Absprache im Amt ist erfolgt und der Punkt ist abgearbeitet.

TOP 18: Erwerb Wohnung im Feuerwehrgerätehaus

Die Stadt Klütz hat den Zuschlag bekommen. Die Kosten sind im Rahmen des Beschlusses geblieben.

TOP 24 und 25: Reinigungsleistungen Literaturhaus und öffentliche Toilette

Die Vergabe ist erfolgt.

TOP 27:  außerplanmäßige Ausgabe  - Erbengemeinschaft Oberklützer Weg

Die Auszahlung ist erfolgt.

TOP 28: Vereinbarungen freiwillige Rückzahlung Straßenbau Oberhof

Die Vereinbarungen sind zum großen Teil geschlossen.

TOP 29.1: Entgeltverhandlung Kita Klütz

Dazu hat der Sozialausschuss und der Finanzausschuss am 05.01.2011 getagt. Die Stadt Klütz hat hier im Interesse der Eltern einen erhöhten Anteil übernommen.

TOP 29.3: Streitsache Grenzfeststellung Kita – Anlieger

Ein Gütetermin fand statt, der leider nicht zum Erfolg geführt hat. Die von der Stadtvertretung beauflagte Vorgehensweise wird somit umgesetzt.

TOP 29.5: Objekt Schloßstraße 45

Das Bauordnungsamt des Landkreises wurde informiert. Entsprechende Anschreiben wurden gefertigt. Für alles weitere ist das Bauordnungsamt zuständig.

Über das Amt müssen die vom Bauhof geleisteten Reinigungsarbeiten finanzielle eingefordert werden.

Anfrage Frau Palm

TOP 10: Satzung B-Plan Nr. 19 – Umgehungsstraße

In den Beschluss sollte aufgenommen werden, dass alle Möglichkeiten geprüft werden, Ausgleichsmaßnahmen in dem Bereich der Stadt Klütz zu machen.  Im Text wurde das dargstellt, aber nicht im Beschluss.

Herr Mahnel gibt dazu einige Hinweise.

Der Beschluss ist durch folgenden Satz zu ergänzen:

„Die Stadtvertretung prüft weitere Möglichkeiten im Stadtbereich die Ausgleichsmaßnahmen umzusetzen.“

Anfrage Frau Palm

TOP 20: ehemalige Grundstück Maaß

Es sollte geprüft werden, ob die Endsiegelung als Flächenausgleichsmaßnahme genutzt werden kann. Ist das erfolgt.

Herr Fischer berichtet dazu, dass die Erben das Erbe ausgeschlagen haben und die Stadt somit Eigentümer geworden ist. Weitere Schritte können erst jetzt in Angriff genommen werden.

1. Seite der Niederschrift – Anwesenheitsliste

Herr Swazina ist kein sachkundiger Einwohner mehr, sondern jetzt Stadtvertreter. Dieses ist zu ändern.

Die Niederschrift wird unter Berücksichtigung der beantragten Änderungen – einstimmig – bestätigt.