02.02.2011 - 9 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoh...

Frau Neubauer macht Ausführungen zu der Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenkirchen und gibt Erläuterungen zu ihrer Aufstellung.

Herr Peplau ergänzt diese wie folgt:

So ist im Haushalt zu sehen, dass die Schlüsselzuweisungen schon lange nicht mehr für den Haushaltsausgleich der Gemeinde ausreichen. Die Gemeinde verfügt noch über eigenen Einnahmen, die den Haushalt noch in einem besseren Verhältnis darstellen. Die Mehreinnahmen sind vorwiegend durch die Campingplatzvermietungen, die Strandeinnahmen und den Golfplatz (wenn die Einnahmen dann hier kommen).

Weiter ist festzustellen, dass die Einwohnerzahlen stetig sinken. Chrakterische  Auswirkungen stelle diese für die Zukunft dar, da dieses auch sinkende Schlüsselzuweisungen nach sich zieht. Auch ist die Kinderzahl in der Gemeinde gesunken. Ein positiver Punkt ist die Pro/Kopf-Verschuldung in der Gemeinde. Sie ist gegenüber dem Durchschnitt aller Kommunen im Land noch sehr gering. Da die Strandbewirtschaftung immer noch ein negatives Ergebnis ausweist, hat sich die Gemeinde hierzu positioniert und möchte eine Änderung bewirken. Die Ausgaben für die Strandautomaten sollten vorerst nicht getätigt werden, da die Gemeinde sich über die Bewirtschaftung des Strandes noch nicht im Klaren ist und sich hierzu noch positionieren wird. Herr Peplau stellt fest, dass die Kosten für die Vorplanung des Radwegebaus von Beckerwitz nach Gramkow nicht Bestandteil des Haushaltsplanes sind. Dieses sollte aber eventuell noch nachgearbeitet werden. Gleichfalls fragt Herr Peplau noch einmal nach, wofür die Grünflächenpflege eingesetzt werden soll. Die 7.000 Euro im Verwaltungshaushalt sollen für das Mulchen der Grünflächen bereitgestellt werden.

Herr Peplau hat die Förderung von Bushaltestelle im Haushalt 2011 vermisst. Diese waren bereits Bestandteil des Haushaltsplanes 2010 und sind übertragen worden.

Herr Bongardt fragt an, wie es mit dem Winterdienst aussieht, ob Arbeitsblätter angefertigt werden und wie weiter verfahren wird.

Herr Mevius stellt klar, dass es wöchentlich Arbeitsblätter gibt und diese auch eingesehen werden können. Die Gemeinde hat zum Winterdienst eine Arbeitsgruppe gebildet, die die notwendigen Arbeiten koordiniert, damit die Kosten gering gehalten werden. 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt gemäß der Kommunalverfassung M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenkirchen für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .13

davon anwesend:                                          .10

Zustimmung:                                                        .10

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0