ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 17.07.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2023	02/SV Kl/23/64	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Änderung der Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Erhebung von Benutzungsentgelten für das Literaturhaus Uwe Johnson (vorher TOP 7.5)	BV/02/21/118-1	geändert beschlossen
Ö 7.2	Beschluss über die Satzung der Stadt Klütz über die Benutzung der Stadtbibliothek Klütz und die Erhebung von Gebühren durch die Stadtbibliothek Klütz (vorher TOP 7.6)	SV Klütz/15/-2	geändert beschlossen
Ö 7.3	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: Beschluss über den Vorentwurf (vorher TOP 7.1)	BV/02/23/061	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beratung Teilabschnitt "Wanderweg Klützer Bach 2. BA" hier: Beratung zur weiteren Vorgehensweise (vorher TOP 7.2)	BV/02/23/057	geändert beschlossen
Ö 7.5	Außerplanmäßige Ausgabe zur Reinigung des Leichtflüssigkeitsabscheider in Klütz, Rudolf-Breitscheid-Str.. 8 (vorher TOP 7.3)	BV/02/23/074	vertagt
Ö 7.6	Nutzung von Vereinen für Veranstaltungen - Änderung Entgeltsatzung Sporthalle (vorher TOP 7.4)	MV/02/23/064	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Zukünftige Entwicklung der Stadt Klütz und ihrer Ortsteile	BV/02/23/049	vertagt
Ö 7.8	Beschluss über die Umschuldung eines Darlehens zum 01.08.2023	BV/02/23/080	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Markierung Markt		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bushaltestellen Kirche und Oberhof		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Bäume Tarnewitzer Kamp		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Spielplatz "Am Wasserwerk"		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	B- Plan Nr. 39.1 der Stadt Klütz für den Ortskern Hier: Abschluss des Planungsvertrages für die Bauleitplanung
N 10.2	B- Plan Nr. 43 der Stadt Klütz für die Ortslage Oberhof hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 10.3	B- Plan Nr. 32 der Stadt Klütz Strand Wohlenberg hier: Nachtrag zum Planungsauftrag auf Grund erhöhter Aufwendungen
N 10.4	B- Plan Nr. 31.2 der Stadt Klütz für den Bereich "An der Bamburg" hier: Nachtrag zum Planungsauftrag
N 10.5	1. Änderung B- Plan Nr. 17A für das Gebiet am Bahnhof hier: Vergabe der städtebaulichen Planungsleistung
N 10.6	B- Plan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: städtebaulicher Vertrag
N 10.7	Außenbereichssatzung Hofzumfelde hier: städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planungskosten
N 10.8	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änd. des Bebauungsplanes Nr. 28 zur Errichtung von 2 Zufahrten
N 10.9	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Voranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
N 10.10	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Gartenhauses im B-Plan Nr. 22 + Antrag auf Befreiung, AZ 30800-23-08
N 10.11	Neubau Sportanlage der Stadt Klütz hier: Beratung zu einer möglichen Änderung der Ausführungsplanung Los 2 - Neubau Funktionsgebäude
N 10.12	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Errichtung eines Anbaues zu Lagerzwecken, AZ 31427-23-08
N 10.13	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Anbau eines unbeheizten Wintergartens, AZ 31794-23-08
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 17.07.2023

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