ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 18.08.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:34

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Grundschule Boltenhagen "Speisesaal"
Ort:: Klützer Straße 11, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Geschwindigkeitsanzeiger Ostseering		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Vorfall in der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.06.2022		zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Geschwingkeitsanzeige Höhe Bauhof		zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Eröffnungstermin Dünenpromenade		zur Kenntnis genommen
Ö 2.5	behelfsmäßige Bushaltestelle Robert-Blum-Platz		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (14.06.2022)	12/GV/22/43	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (16.06.2022)	12/GV/22/36	geändert beschlossen
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (05.07.2022)	12/GV/22/45	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Dünenhaus "Schwarzer Bär", hier: Vorstellung der Planung und Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Aufstellung des B-Plan Nr. 47 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/273	geändert beschlossen
Ö 9.2	Erweiterung der Märkte ALDI und Markant Vorbereitung der Bauleitplanung hier: Auswirkungsanalyse und Einzelhandelsstrategiepapier	BV/12/22/300	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Fördergebiet der LEADER-Region Westmecklenburgische Ostseeküste hier: formale Erklärung der Zugehörigkeit der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/02/22/185-5	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Neubau der Steganlage Fischereihafen Marina Weiße Wiek in Tarnewitz , hier Entwurfsplanung	BV/12/21/032-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Instandsetzung Kreisverkehr Klützer Straße, Boltenhagen hier: Beauftragung von Planungsleistungen	BV/12/22/283	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Mehrfamilienhaus im Fritz-Reuter Weg hier: Vorstellung der Planung	BV/12/22/225	geändert beschlossen
Ö 9.7	Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über den Bebauungsplan Nr. 11a_2 "Strandpromenade-Nord" gemäß § 13a BauGB hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/299	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Grundsatzbeschluss über die Organisation und Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/310	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Antrag auf Niederschlagung von Sondernutzungsgebühren für die Errichtung von Plakaten in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/311	geändert beschlossen
Ö 9.10	Beschluss über die Einschränkung der Nutzbarkeit des Seitenstreifens in der Albin-Köbis-Siedlung	BV/12/22/268	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Öffentliche Toiletten - Neubau einer innovativen WC - Anlage am Weg zur Lesehalle; hier: Grundsatzbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen hier: Situationserläuterung Prüfung Planungsauftrag zum Tagesordnungspunkt im Kurbetriebsausschuss	BV/12/22/260-1	vertagt
Ö 9.12	Errichtung Hundewiese	BV/12/22/274-1	geändert beschlossen
Ö 9.13	zukünftiger Umgang mit Feuerwerken im Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/307	geändert beschlossen
Ö 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 10.1	Abrufampel		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Ingenieurvertrag Projekt Trinkwasserversorgung Strandkorbvermieterhäuser
N 11.2	Montage von Überwachungskameras aufgrund von Vandalismus
N 11.3	Kaffeegärten: Information zum Planungsstand und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
N 11.4	Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens im Bereich der Friedrich-Engels-Straße hier: Vermessungsauftrag
N 11.5	Antrag auf Errichtung einer Wallbox auf gepachteter Teilfläche des gemeindeeigenen Flurstücks 308/1, Flur 1, Gemarkung Boltenhagen
N 11.6	Pachtanträge für die im Jahre 2021 von der BVVG gekauften, gemeindeeigene Flurstücke in der Flur 4, Gemarkung Redewisch
N 11.7	Grundsatzbeschluss zur Nutzung des gemeindeeigenen Flurstücks 34/57, Flur 1, Gemarkung Boltenhagen
N 11.8	Pachtantrag für das gemeindeeigene Flurstück 140, Flur 1, der Gemarkung Boltenhagen
N 11.9	Kaufantrag für eine mit einem Bungalow bebauten Teilfläche von 600 m² des gemeindeeigenen Flurstücks 16/36, Flur 2 in der Gemarkung Tarewitz
N 11.10	ländlicher Wegeausbau von der L03 nach Wichmannsdorf Ausbau hier: Abstimmung zum Trassenverlauf
N 11.11	Beschluss zur Beauftragung eines Rechtsbeistandes
N 11.12	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Umnutzung eines sanierten Wohnhauses in ein Gästehaus mit 12 Betten und einer Wohnung für den Eigenbedarf + Ausnahme und Befreiungsantrag, AZ 33304-13-08; hier: Widerspruch gegen den Bescheid vom 29.06.2022
N 11.13	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 173 BauGB und §145 BauGB Vorhaben: Neubau eines Wohn-und Geschäftshauses, AZ 10654-21-08 hier: Widerspruch gegen den Bescheid vom 04.07.2022
N 11.14	Widerspruch des Bürgermeisters gegen den unter Beschlusspunkt 2 gefassten Beschluss der Gemeindevertretung zum Tagesordnungspunkt 5.1 der Gemeindevertretersitzung vom 14.06.2022
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 18.08.2022

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