ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Damshagen

Gremium:: Hauptausschuss der Gemeinde Damshagen

Körperschaft:: Gemeinde Damshagen

Datum:: Mi, 27.11.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Kommunikationszentrum Alte Schmiede "Saal"
Ort:: Zur Alten Schmiede 12, 23948 Damshagen

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit					zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Einwohnerfragestunde					zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung					zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (27.03.2019)			HA Damsh/05/546/2019		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Umrüstung der Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet auf moderne LED-Technik hier: Finanzierung(Verfasser: K. Dietrich)			GV Damsh/19/14013		geändert beschlossen
	Ö 6	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2019(Verfasser: Vullert, Katrin)			GV Damsh/19/13456		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Grundsatzbeschluss zur Umlegung der Gebühren des Wasser- und Bodenverbandes(Verfasser: Carmen Neubauer)			GV Damsh/19/13985		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)(Verfasser: Neubauer, Carmen)			GV Damsh/19/13988		ungeändert beschlossen
	Ö 9	Grundsatzbeschluss zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Neubauer, Carmen)			GV Damsh/19/13999		ungeändert beschlossen
	Ö 10	Zukünftige Vorhaben und Projekte					zur Kenntnis genommen
	Ö 10.1	Pachtverträge					zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
		Nichtöffentlicher Teil
	N 12	Beschluss zum vorübergehenden Aufstellen einer mobilen Sendeanlage (Vodafone) (Verfasser: Jürß, Maren)
	N 13	Beschluss über den Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit der Vodafone GmbH zur Errichtung einer Funkstation auf dem Grundstück Gemarkung Damshagen, Flur 3, Flurstück 51 (Verfasser: Jürß, Maren)
	N 14	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung