ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 30.05.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtvertreters		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Neubau eines Spielplatzes "An der Bamburg" in Klütz hier: Änderung der Fördermittelbeantragung(Verfasser: K. Dietrich)	SV Klütz/16/10318	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neubau eines Spielplatzes "An der Bamburg" in Klütz hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2016(Verfasser: K. Dietrich)	SV Klütz/16/10363	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zu vorliegenden Anträgen von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2016(Verfasser: Annegret Domres)	SV Klütz/16/10262	geändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Beteiligung der Stadt Klütz an einem geförderte Projekt des Literaturhauses "Uwe Johnson" durch die Ostdeutsche Sparkassenstiftung(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/16/10474	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Klütz Hebesatzsatzung(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/16/10303	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2016(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/16/10287	geändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2016(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/16/10415	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Klütz für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/16/10288	ungeändert beschlossen
Ö 17	Wahl eines/einer Stadtvertreters/in in den Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10467	vertagt
Ö 18	Wahl eines/einer Stadtvertreters/in in den Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10468	geändert beschlossen
Ö 19	Wahl eines weiteren Mitglieds des Amtsausschusses des Amtes Klützer Winkel(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10469	geändert beschlossen
Ö 20	Wahl eines personenunabhängigen Vertreters im Hauptausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10471	vertagt
Ö 21	Rückbau des Verkehrs-/Informationsschildes am Marktplatz(Verfasser: Thomas Zellner)	SV Klütz/16/10080	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Beschluss über die Änderung der Öffnungszeiten des Literaturhauses "Uwe Johnson"(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/16/10347	ungeändert beschlossen
Ö 23	Grundsatzbeschluss zur Entleerung der Gebührenautomaten im Bereich der Stadt Klütz(Verfasser: Arne Longerich)	SV Klütz/16/10422	ungeändert beschlossen
Ö 24	Ausbau der Dorfstraße Niederklütz (Verfasser: Dietrich)	SV Klütz/15/9588	zurückgezogen
Ö 25	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 25.1	Bauhof		zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	öff.-rechtl. Vertrag Klütz - Damshagen i.S. FFw		zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Bushaltestelle Hofzumfelde		zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Alleen um Bothmer		zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Gehweg in Grundshagen		zur Kenntnis genommen
Ö 25.6	Straßenreinigungsatzung / Aufpflasterung in Arpshagen		zur Kenntnis genommen
Ö 25.7	Warnbarken in Arpshagen		zur Kenntnis genommen
Ö 25.8	Parksituation Einfahrt Schloß Bothmer		zur Kenntnis genommen
Ö 25.9	Parkplatz Bothmer		zur Kenntnis genommen
Ö 25.10	parkende Busse in der R.-Breitscheid-Straße		zur Kenntnis genommen
N 26	Beschluss zum Abschluss des Kaufvertrages für die "Klützer Mühle" (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 27	Antrag auf Verlegung einer Trinkwasserleitung auf einem städtischen Baugrundstück in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 28	Grundstücksangelegenheit Im Steigstück/ Ulmenweg hier: Festlegung im Streitverfahren (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 29	Antrag auf Minderung des Kaufpreises für ein Baugrundstück in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Beschluss über die Beauftragung eines Rechtsanwaltes für die Klärung einer Grundstücksangelegenheit (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 31	Antrag auf Pacht einer Teilfläche in Klütz (Uns Hüsung) (Verfasser: Maren Jürß)
N 32	Beschluss über die Auftragsvergabe zur Gestaltung einer genehmigungsfähigen Flagge für die Stadt Klütz (Verfasser: Arne Longerich)
N 33	Beschluss zur Einstellung von 2 befristeten geringfügig Beschäftigten zur Kontrolle der Bezahlung der Strandgebühr (Verfasser: Frau Weck)
N 34	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur befristeten Einstellung eines geringfügigen Beschäftigten als Saisonarbeiter (Reinigung der sanitären Einrichtungen auf dem Parkplatz Wohlenberg) (Verfasser: Frau Weck)
N 35	Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu kommunalen Dienstleistungen (Verfasser: Gerald Krause)
N 36	Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu Friedhofsleistungen (Verfasser: Gerald Krause)
N 37	Wertermittlung zerstörte Spielgeräte St.- Jürgen- Ring (Verfasser: Richter, Ilona)
N 38	Mitteilung über die bevorstehende Entgeltverhandlung zu den Gemeindewohnsitz- und Elternanteilen für die Kindertagesstätte "Klützer Schloßspatzen" ab dem 1. Juli 2016 (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 39	Sachstandsbericht Schadensanzeigen Vermögensschäden (Verfasser: Madlen Ritschel)
Ö 40	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 30.05.2016

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