ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 04.07.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschriften vom 23.05.2016 und 30.05.2016		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
N 8	Widerspruch des Bürgermeisters gegen den TOP 27 aus der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz vom 30. Mai 2016 (Verfasser: Frau Katrin Pardun)
N 9	Antrag auf Verlegung einer Trinkwasserleitung auf einem städtischen Baugrundstück in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
Ö 10	Löschwasserbedarfsermittlung für die Stadt Klütz(Verfasser: Torsten Gromm)		geändert beschlossen
Ö 11	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 13 der Stadt Klütz für den Kohlenstieg, Bereich "Rudolf-Breitscheid-Straße" und Straße "Mühlenberg" im Verfahren nach § 13a BauGB hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss(Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/16/10486	ungeändert beschlossen
Ö 12	Förderung nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern (Kommunale Straßenbaurichtlinie - KommStrabauRL M-V) hier: Entscheidung über zu beantragende Projekte	SV Klütz/16/10077	ungeändert beschlossen
Ö 13	Errichtung einer Radbuslinie als zusätzliches Angebot hier: Antrag(Verfasser: Dietrich)	SV Klütz/16/10449	geändert beschlossen
Ö 14	Wahl eines/einer Stadtvertreters/in in den Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10467	vertagt
Ö 15	Wahl eines personenunabhängigen Vertreters im Hauptausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10471	geändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für die Kindertagesstätte "Klützer Schloßspatzen" in Klütz ab dem 1. Juli 2016(Verfasser: Ilona Weck)	SV Klütz/16/10559	abgelehnt
Ö 17	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 17.1	Hortplätze Grundschule Boltenhagen		zur Kenntnis genommen
N 18	B- Plan Nr. 28 1. Änderung Lindenring hier: Vertragsergänzung (Verfasser: Maria Schultz)
N 19	Städtebauförderung hier: Vergabe weiterer Mittel (Verfasser: Maria Schultz)
N 20	Schaffung von Barrierefreiheit durch Rampen/Treppen an 2 Wohnhäusern im Sanierungsgebiet (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 21	Schaffung einer Zuwegung/Rampen an einem Wohnhaus im Sanierungsgebiet (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 22	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Nebengebäude; AZ 60794-16-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 23	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen Neubau eines Mehrgenerationenhauses im B-Plan Nr. 22 der Stadt Klütz "Ortslage Arpshagen" (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 24	Beauftragung einer Planerin für die Erarbeitung eines Konzeptes zur Werbung und Ausschilderung in Erweiterung des vorhandenen Informations- und Werbesystems (Verfasser: Susanne Albert)
N 25	Kostenbeteiligung für die Herstellung einer Zuwegung in der Ortslage Arpshagen (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 26	Antrag auf Pacht einer Teilfläche in Klütz (Uns Hüsung) (Verfasser: Maren Jürß)
N 27	Fördermittel für den Neubau einer Zweifeld-Sporthalle in Klütz hier: Widerspruch gegen den Teilwiderrufs- und Rückforderungsbescheid vom 18.11.2014 (Verfasser: K. Dietrich)
N 28	Sachstandsbericht Schäden (Verfasser: Madlen Ritschel)
N 29	Beseitigung Feuchtigkeitsschäden Schule (Verfasser: Madlen Ritschel)
N 30	Wertermittlung zerstörte Spielgeräte St.- Jürgen- Ring
N 31	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 31.1	Information über Ausbau Straße Niederklütz
N 31.2	Amtsblatt
Ö 32	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 04.07.2016

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