ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Damshagen

Gremium:: Hauptausschuss der Gemeinde Damshagen

Körperschaft:: Gemeinde Damshagen

Datum:: Mi, 18.03.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Kommunikationszentrum Alte Schmiede "Saal"
Ort:: Zur Alten Schmiede 12, 23948 Damshagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses		ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Frau Maaß)	GV Damsh/15/9285	vertagt
Ö 6	Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Damshagen Hebesatzsatzung(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Damsh/15/9284	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über die Gemeindewohnsitz- und Elternbeiträge für die Kindertagesstätte "Kleine Strolche" in der Gemeinde Damshagen ab dem 1. April 2015(Verfasser: Sabrina Seemann)	GV Damsh/15/9324	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschluss zur Annahme einer Spende(Verfasser: Ina Segendorf)	GV Damsh/14/8839	geändert beschlossen
Ö 9	Beschluss zur Annahme einer Spende(Verfasser: Kerstin Müller)	GV Damsh/14/9078	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 10 für den Ortsteil Rolofshagen der Gemeinde Damshagen - Aufstellungsbeschluss-(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9264	ungeändert beschlossen
Ö 11	Aussenbereichssatzung Parin Oberdorf -Aufstellungsbeschluss-(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9307	geändert beschlossen
Ö 12	Weitere Vorgehensweise mit prioritären Vorhaben und der Beantragung von Fördermitteln(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9250	vertagt
Ö 13	Beschluss zum Erwerb von Fahrradboxen aus dem Projekt Inmod(Verfasser: Richter, Ilona)	GV Damsh/15/9215	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über den Antrag auf kostenfreie Metallortung in der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Sabrina Seemann)		ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 15.1	Straßenbeleuchtung in Rolofshagen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	Beschluss zur Umsetzung des allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG) zum 1. Januar 2015 (Verfasser: Frau Weck)
N 17	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2015 hier. Übernahme der Mehrkosten (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 18	Beschluss über die Betreuung der gemeindeeigenen Einrichtungen (Verfasser: Frau Weck / Frau Seemann)
N 19	Beschluss über die Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Damshagen über die Erhebung von Benutzungsentgelt für gemeindeeigene Einrichtungen (Verfasser: Antje Haack)
N 20	Beschluss über den Tausch einer gemeindeeigenen Teilfläche in Damshagen, Klützer Straße (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 21	Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks in Rolofshagen, Sandweg (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 22	Antrag auf Erwerb einer Straßenfläche seitens der Gemeinde in Kussow (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 23	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Aufstellen eines Kühlcontainers ( Bereich Bäckerei) AZ 43183-14-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 24	Antrag auf Rückbau eines Gewächshauses auf eine gemeindeeigene Fläche in Damshagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 25	Grundsatzbeschluß über das Abschließen von Rahmenverträgen für Straßenunterhaltung und Straßenbeleuchtung (Verfasser: Silvio Dworschak)
N 26	Verkauf von 2 gemeindeeigenen Grundstücken in Dorf Gutow zwecks Überbauung (Grundstücksbereinigung) (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 27	Bebauungsplan Nr. 10 für den Ortsteil Rolofshagen; hier Beauftragung von Planungsleistungen (Verfasser: Julia Tesche)
N 28	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung

Hauptausschuss der Gemeinde Damshagen - 18.03.2015

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