ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 16.03.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner
Ö 2.1	Interessengemeinschaft Wohlenberg		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Stellenbeschreibung Strandläufer		zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Spielplatz in Oberhof		zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Verkehrsregelung in Oberhof		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 02.02.2015	SV Klütz/05/530/2014	geändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlüsse und Protokollkontrolle aus der Hauptausschusssitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Investitionsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2015; hier: Beschluss einer Prioritätenliste(Verfasser: Sandra Pettkus)	SV Klütz/15/9120	geändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/15/9241	geändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsbilanz für das Städtebauliche Sondervermögen der Stadt Klütz(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/15/9188	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses		zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für die Kindertagesstätte "Klützer Schloßspatzen" in Klütz ab dem 01.03.2015(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/15/9209	abgelehnt
Ö 13	Beschluss über die Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Vergabe des Verwertungsrechts für das Stadtwappen(Verfasser: Arne Longerich)	SV Klütz/15/9202	geändert beschlossen
Ö 14	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Marktstände in der Stadt Klütz(Verfasser: Susanne Albert)	SV Klütz/15/9186	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über den Antrag auf kostenfreie Metallortung in der Stadt Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)		vertagt
Ö 16	Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 für das Gebiet am Schwarzen Weg der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde(Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/14/9057	ungeändert beschlossen
Ö 17	Brücke über den Klützer Bach am Wasserwerk hier: Vorstellung der Planung(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9207	geändert beschlossen
Ö 18	Grundsatzbeschluss über den Ausbau des Gehweges Straße des Friedens (Verfasser: Sandra Pettkus)
Ö 19	Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Spielplätzen im gesamten Gemeindegebiet der Stadt Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/15/9203	geändert beschlossen
Ö 20	Parkplatz Schloß Bothmer (B- Plan Nr. 34 der Stadt Klütz) hier: technische Planung(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9204	ungeändert beschlossen
Ö 21	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Klütz für den westlichen Teil der Ortslage Goldbeck - Aufstellungsbeschluss - (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9306	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 22.1	Wohlenberg - Strand		zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Vertrag mit Feuerwehr Damshagen		zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Erschließung "Iim Thurow"		zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Hauptsatzung der Stadt Klütz hier: Sachstand		zur Kenntnis genommen
N 23	Beschluss über die 1. Änderung der Trägerschaftsvereinbarung zur Jugendsozialarbeit in der Stadt Klütz (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 24	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2015 hier: Übernahme der Mehrkosten (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 25	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses für die Stelle des Schulsozialarbeiters im Kalenderjahr 2015 hier: Übernahme der Mehrkosten (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 26	Beschluss über die Änderung der Entgeltordnung für stadteigene Einrichtungen (Verfasser: Antje Haack)
N 27	Beschluss zur Einstellung von 2 befristeten geringfügig Beschäftigten zur Kontrolle der Bezahlung der Strandgebühr (Verfasser: Frau Weck)
N 28	Beschluss zur befristeten Einstellung eines geringfügigen Beschäftigten als Saisonarbeiter (Reinigung der sanitären Einrichtungen auf dem Parkplatz Wohlenberg) (Verfasser: Frau Weck)
N 29	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, §145 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses im B-Plan Nr. 29 Stadt Klütz, "Klützer Bach" + Abweichungsantrag (Dachüberstand) AZ 43216-14-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 30	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, §145 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Saisonvorhaben in Wohlenberg vom 15.05.2015 bis 15.09.2015 1. Neubau Fischräucherei und Imbiss, AZ 43514-14-08 2. Kiosk- Imbiss, AZ 50064-15-08 3. Aufstellen eines Imbisscontainers, AZ 50086-15-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 31	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, nach § 145 BauGB sowie nach § 173 BauGB Vorhaben: Umbau / Sanierung / Anbau Einfamilienhaus AZ 40300-14-08 (Verfasser: Domres, Maren)
N 32	Bestätigung der Eilentscheidung Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: 2. Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22 "Arpshagen" AZ 42430-14-08 (Verfasser: Tesche, Julia)
N 33	Bestätigung der Eilentscheidung: Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, §145 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Voranfrage Umnutzung eines Einfamilienhauses mit nicht störendem Büro AZ 43214-14-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 34	Bestätigung der Eilentscheidung: Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, §145 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Neubau Wohngebäude + Garage AZ 50036-15-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 35	Beschluss über die Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters (Verfasser: Antje Haack)
N 36	Beschluss über ein Kaufantrag für ein städtisches Grundstück in Klütz vom Zweckverband Grevesmühlen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 37	Verkauf der Klützer Mühle (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 38	Objekt: Klützer Mühle - Kaufpreis und Vermarktung (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 39	Kündigung Telefonanschluss für Sportplatz in Klütz hier: Schreiben vom Sportverein Klütz e. V. sowie von der Fachkonferenz Sport (Verfasser: Antje Haack)
N 40	Kaufantrag für eine Zuwegung im Neuen Weg in Klütz - Sanierungsgebiet (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 41	Beschluss über einen Pachtantrag (Verfasser: Antje Haack)
N 42	Regelungen für die Nutzung städtischer Werbeflächen (Verfasser: K. Dietrich)
N 43	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 43.1	Straßenreinigungssatzung für Arpshagen und Goldbek
N 43.2	Gehweg in Goldberg
N 43.3	Reparatur der Schloßstraße
N 43.4	Kreiswehrführer - Herr Gromm
N 43.5	Ampel - Boltenhagener Straße
Ö 44	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 16.03.2015

Grunddaten

Tagesordnung