ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 02.02.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2014	SV Klütz/05/530/2014	geändert beschlossen
Ö 4.1	Protokollkontrolle		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2014	SV Klütz/05/530/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlüsse und Protokollkontrolle aus der Hauptausschusssitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Berufung und Verbeamtung des stellv. Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Klütz(Verfasser: Herr Gromm)	SV Klütz/15/9131	zur Kenntnis genommen
N 10	B- Plan Nr. 34 Parkplatz Schloss Bothmer hier: städtebaulicher Vertrag zu den Ausgleichsmaßnahmen (Verfasser: Maria Schultz)
Ö 11	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 34 "Parkplatz Schloss Bothmer" der Stadt Klütz Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/14/9033	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schloß Bothmer hier: Ansiedlung von Infrastruktur in der Umgebung(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/14/8934	geändert beschlossen
Ö 13	B- Plan Nr.: 31 1. und 2. Teil hier: verkehrliche Erschließung(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/13/7474	ungeändert beschlossen
Ö 14	Abschnittsbildungsbeschluss - B-Plan Nr. 31.1.(Verfasser: Gerald Krause)	SV Klütz/14/8963	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 30 der Stadt Klütz für einen Teilbereich rückwärtig der Boltenhagener Straße in Klütz Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/14/8924	ungeändert beschlossen
Ö 16	Kostenspaltungsbeschluss - Erweiterung und LED-Umstellung Straßenbeleuchtung(Verfasser: Gerald Krause)	SV Klütz/14/8962	ungeändert beschlossen
Ö 17	Erneuerung der Brücke über die Klützer Bach "Am Wasserwerk"(Verfasser: Sandra Pettkus)	SV Klütz/14/9042	ungeändert beschlossen
Ö 18	Aufhebung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Marktstände in der Stadt Klütz(Verfasser: Susanne Albert)	SV Klütz/15/9162	ungeändert beschlossen
Ö 19	2. Angebot zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages für Grundstücke im Sanierungsgebiet der Stadt Klütz(Verfasser: Gerald Krause)	SV Klütz/14/8419	geändert beschlossen
Ö 20	Zuwendungen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Land Mecklenburg-Vorpommern;hier: Festlegung einer Prioritätenliste zur Beantragung von Fördermittel(Verfasser: Silvio Dworschak)		geändert beschlossen
Ö 21	Neue Klimaschutzförderrichtlinie des Landes M-V(Verfasser: K. Dietrich)	SV Klütz/14/9055	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Beschluss über den Abschluß eines Erdgaslieferangebotes für die Stadt Klütz hier: Zwischenmitteilung(Verfasser: Antje Haack)	SV Klütz/14/8790	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für die Kindertagesstätte "Klützer Schloßspatzen" in Klütz ab dem 01.01.2015(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/14/9070	geändert beschlossen
Ö 24	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 24.1	Strandzufahrt Steinbek		zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	Strandbereich Wohlenberger Wiek		zur Kenntnis genommen
N 25	Beschluss über den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung für die Heckenpflege am Wanderweg in Hofzumfelde (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 26	Beschluss zur Erweiterung Kaufhaus Stolz (Verfasser: Julia Tesche)
N 27	Grundsatzbeschluß über das Abschließen von Rahmenverträgen für Straßenunterhaltung und Straßenbeleuchtung (Verfasser: Silvio Dworschak)
N 28	Bildung einer Abrechnungseinheit (Erweiterung / LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung) (Verfasser: Gerald Krause)	SV Klütz/14/8960
N 29	Schloß Bothmer - Ansiedlung von Infrastruktur in der Umgebung; hier: Beschluss zur Vergabe von Ingenieurleistungen (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 30	Beauftragung eines Rechtsanwaltes für die Durchsetzung der Bauverpflichtung (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 31	Erneuerung der Brücke über die Klützer Bach "Am Wasserwerk"; hier: Zustimmung zur Planerbeauftragung (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 32	Einhaltung der Sanierungsverpflichtung und Beauftragung eines Rechtsanwaltes für die rechtliche Absicherung - Objekt: Schloßstraße in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 33	Verkauf der Klützer Mühle (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 34	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 34.1	Spende zum Ehrenamt
N 34.2	Ferienwohnungen in der Stadt Klütz
N 34.3	Rückstellungen von Haushaltsmitteln
Ö 35	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 02.02.2015

Grunddaten

Tagesordnung