ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 16.12.2013

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2013	SV Klütz/05/454/2013	geändert beschlossen
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2013	SV Klütz/05/454/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters und des Wehrführers		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 31.2 der Stadt Klütz für den Bereich An der Bamburg und zugehörige Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Klütz Hier: Beschluss über den Vorentwurf (Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/13/7798	vertagt
Ö 8	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 30 der Stadt Klütz für einen Teilbereich rückwärtig der Boltenhagener Straße in Klütz hier: Beschluss über den Entwurf und die Öffentlichkeitsbeteiligung (Verfasser: Carola Mertins)		ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Klütz für das Wohngebiet am Lindenring – Ergänzung des Wohngebietes hier: Aufhebung des Beschlusses über den Vorentwurf vom 15.07.2013 und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs (Verfasser: Carola Mertins)		vertagt
Ö 10	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 der Gemeinde Kalkhorst für einen Bereich in der Ortslage Klein Schwansee Hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde(Verfasser: Carola Mertins)		ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen Straßenbauamt Schwerin und der Stadt Klütz(Verfasser: Richter, Ilona)	SV Klütz/13/7933	vertagt
Ö 12	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2013(Verfasser: Frau Maaß)		ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss zur Neufassung der Zweitwohnsteuersatzung der Stadt Klütz(Verfasser: Neubauer, Carmen)		ungeändert beschlossen
Ö 14	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Klütz(Verfasser: Herr Gromm)	SV Klütz/13/7895	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss zur 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klütz(Verfasser: Arne Longerich)		geändert beschlossen
Ö 16	Beschluss zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für Personalkosten(Verfasser: Frau Weck)	SV Klütz/13/7887	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluß zu einer außerplanmäßigen Einnahme hier: 1. Rate Erschließungsvertrag DRK Beschluß zu einer außerplanmäßigen Ausgabe: hier: Schaffung Baustellenzufahrt DRK, Beräumung Gärten, 1. Ausbaustufe Erschließungsstraße(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/13/7934	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Produkt BgA Strand Wohlenberg(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/13/7939	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Umschuldung des Darlehen für die Altschulden An der Bamburg(Verfasser: Neubauer, Carmen)		geändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über die Finanzierung eines Videos für die Internetseite der Stadt Klütz(Verfasser: Arne Longerich)		ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss zur Annahme einer Spende(Verfasser: Arne Longerich)	SV Klütz/13/7926	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss zur Festlegung Termin Stichwahl Bürgermeister(Verfasser: Richter, Ilona)	SV Klütz/13/7947	ungeändert beschlossen
Ö 23	Sonstiges
Ö 23.1	Kreuzungsbereich Boltenhagener Straße / B-Plan Nr. 29		zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Entwicklung des Strandes in Wohlenberg		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 24	Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2013 (nichtöffentlicher Teil)
N 25	Klützer Mühle
N 26	Verkehrskonzept für die Innenstadt der Stadt Klütz (Verfasser: Maria Schultz)
N 27	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 Bau und § 173 BauGB AZ 32826-13-08 vom 28.10.2013 Voranfrage zu Ausbau und Nutzungsänderung in Oberhof (Verfasser: Domres, Maren)
N 28	Beschluss über die Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters (Verfasser: Antje Haack)
N 29	Beschluss über den Verzicht eines Wiederkaufsrechtes für 2 Baugrundstücke (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle des Schulsozialarbeiters im Kalenderjahr 2014 - erneute Beschlussfassung (Verfasser: Frau Katrin Pardun)
N 31	Beschluss zur Vergabe der Leistung "Essenversorgung" an der Regionalen Schule Klütz ab 1. Januar 2014 (Verfasser: Arne Longerich)
N 32	Sonstiges
N 32.1	Hauptausschusssitzungen
N 32.2	Baubindungen
N 32.3	Bauhof hier: Weihnachtsbeleuchtung
N 32.4	Internetseite der Stadt Klütz
N 32.5	Kaufantrag Nikojahn (Schulweg)
N 32.6	Aula der Regionalen Schule Klütz
N 32.7	Natursteinmauer im Bereich Kreuzung: Rudolf-Breitscheid-Straße / Lübecker Straße am neu gebauten Weg
N 32.8	Seegraslager in Wohlenberg

Stadtvertretung Klütz - 16.12.2013

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