Beschlussvorlage - BV/04/21/082

Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kalkhorst verfügt zurzeit über ein Tanklöschfahrzeug (TLF 16-24) mit dem Baujahr 1977. Da das vorhandene Fahrzeug mittlerweile über 40 Jahre alt ist, sind in der letzten Zeit häufig zahlreiche Reparaturen auf Grund des Verschleißes erforderlich. Zudem läuft der TÜV im Jahr 2021 aus – eine erneute Ausstellung ist unwahrscheinlich. Aus diesen Gründen ist eine Ersatzbeschaffung sinnvoll.

Unter Federführung des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern wird das Land in den nächsten Jahren 50 Mio. Euro für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen bereitstellen. Neben der Beschaffung von Spezialtechnik für die Waldbrandbekämpfung ist auch die Beschaffung von Fahrzeugen für die gemeindlichen Feuerwehren vorgesehen. Diese umfasst zum einen Tanklöschfahrzeuge (TLF 3000). Im Rahmen der TLF-Beschaffung sollen ältere Fahrzeuge (Mindestalter 15 Jahre), insbesondere Fahrzeuge aus DDR-Zeiten und – zum Teil überdimensionierte – aus den alten Bundesländern stammende Fahrzeuge ersetzt werden, die von hiesigen Gemeinden zu Beginn der 90er Jahre beschafft wurden.

Erstmals ist in Mecklenburg-Vorpommern insoweit eine zentrale Beschaffung vorgesehen, die wie in der Anlage beschrieben, erfolgen soll.

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähigkeit Feuerwehr“.

 

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
x	Finanzierungsmittel werden im Nachtragshaushalt 2022 eingeplant.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.