Beschlussvorlage - BV/03/21/033

 

Entsprechend § 36 Abs. 1 KV M-V kann die Gemeindevertretung zur Vorbereitung von Beschlüssen ständige und zeitweilige Ausschüsse bilden, die beratend tätig werden. Soweit nicht im Gesetz vorgeschrieben, regelt die Hauptsatzung die Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben der Ausschüsse.

 

Gemäß § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Damshagen können zeitweilige Ausschüsse für Einzelaufgaben gebildet (und aufgelöst) werden. Neben einer Mehrheit von Gemeindevertretern können auch weitere sachkundige Einwohner berufen werden.

 

Die Sitzungen des zeitweiligen Ausschusses sind öffentlich.

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses „zukünftige Nutzung der Alten Schmiede“. Der zeitweilige Ausschuss „zukünftige Nutzung der Alten Schmiede“ wird mit … Gemeindevertretern und … sachkundigen Einwohnern besetzt.

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
X	Keine finanziellen Auswirkungen.