Beschlussvorlage - BV/04/21/020

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

siehe Eilentscheidung

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, die anliegende Eilentscheidung des Bürgermeisters der Gemeinde Kalkhorst vom 14.04.2021 für eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30 T€ als Zuschuss für laufende Zwecke an den Eigenbetrieb minimare in Form eines Verlustausgleiches zu bestätigen.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. Werden im Nachtrag veranschlagt! 

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:4-281.02-57319000 

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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Anlagen

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