10.04.2018 - 7 Richtlinien über die Aufstellung von Hinweissch...

Die Verwaltung erläutert die Beschlussempfehlung. Sie würde eine derartige Richtlinie als Entscheidungsgrundlage sehr begrüßen.

Es erfolgt der Hinweis, dass die Richtlinie keine Regelungsmöglichkeit auf die bereits genehmigten Hinweisschilder hat. 

Es erfolgt eine rege Diskussion.

Die Ausschussmitglieder sprechen sich einstimmig dafür aus, die Beschlussempfehlung zurückzustellen und in der nächsten WTU-Ausschusssitzung erneut zu behandeln. Bis dahin soll eine Bemusterung der möglichen innerörtlichen Hinweisbeschilderung (Muster und in verschiedenen Farben) vorliegen.

Somit erfolgt keine Abstimmung über die Beschlussempfehlung. 

In Bezug auf das sich am Markt befindliche große Schild (Verkehrsleitsystem) besteht der Ausschuss auf eine belastbare Auskunft des Werdeganges von der Beantragung bis zur Aufstellung.

Frau Kohler verlässt die Sitzung (21:15 Uhr). Somit sind noch 3 Ausschussmitglieder anwesend.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Richtlinie wird am 12.06.2018 im WTU- Ausschuss erneut behandelt.