12.09.2017 - 11 Beschluss über die Neufassung der Straßenreinig...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Frau Palm erkundigt sich zu einigen Formulierungen und Regelungen in der neuen Satzung. Herr Longerich beantwortet die Fragen.

 

Frau Palm teilt mit, dass die Gäste aus Wohlenberg sich gerne zu der Sache äußern wollen. Den Einwohner aus Oberhof wird einstimmig Rederecht erteilt.

 

Sie teilen mit, dass bei der letzten Ortsbegehung über das Thema gesprochen worden ist. Dabei haben viele Einwohner von Oberhof mitgeteilt, dass eine Straßenreinigung nicht erwünscht ist, da es nicht notwendig wäre.

 

Frau Palm verlässt die Sitzung um 21.15 Uhr. Herr Holst übernimmt die Leitung der Sitzung.

Die Mitglieder diskutieren über die Reinigung in den Ortsteilen.

 

 

Seitens der Verwaltung ist zu prüfen, warum eine Reinigung im Achternweg und Bauernweg in Christinenfeld aufgeführt ist. Hier handelt es sich um Sandwege.

 

 

Herr Holst stellt den Antrag, die Beschlussvorlage zurückzustellen zur nächsten Sitzung des Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltausschusses. Dann soll geklärt werden, ob eine Reinigung in welchen Ortsteile erfolgen soll und in welchen zeitlichen Abläufen die Reinigung erfolgen soll.

 

Frau Ruhnke merkt an, dass auch die Reinigung im Schulweg bis Höhe Kirche mit aufzunehmen wäre, sofern es mit dem Reinigungsfahrzeug möglich ist zu reinigen. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

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Anlagen zur Vorlage

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