22.05.2017 - 18 Einsatz von Städtebaufördermitteln für Stadtmob...

Frau A. Zimmer erklärt, dass aus der Beschlussvorlage keine Vorschläge etc. hervorgehen und stellt den Antrag die Beschlussvorlage zurückzustellen.

Frau Palm erläutert hierzu, dass sich der WTU-Ausschuss in seiner Sitzung am 16.05.2017 erneut mit der Thematik befasst hat und eine Vorschlagsliste erstellt hat. Sie bedauert, dass diese durch die Verwaltung nicht als Anlage zur Beschlussvorlage angefügt wurde, da diese sehr aussagekräftig ist. Frau Palm bittet die Übersicht für die Stadtvertreter zu kopieren. Die erfolgt durch die Verwaltung und jeder Stadtvertreter hält eine Kopie ausgehändigt.

Frau Palm erläutert anhand der Übersicht, dass die lfd. Nr. 1 – 5, 10 – 18 sowie 20 und der Spielplatz am Klützer Bach, hier einen Fahrradständer, für neues Stadtmobiliar berücksichtig werden sollen.

Herr Jung lässt über den Antrag von Frau A. Zimmer abstimmen.

Dieser wird mit 1 Ja-, 8 Nein- und 1 Stimmenthaltung abgelehnt.

Herr Jung stellt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die in der Übersicht aufgeführten Standorte unter der lfd. Nr. 1 – 5, 10 – 18 und 20 sowie einen Fahrradständer für den Spielplatz am Klützer Bach.

Frau A. Zimmer bitter um Prüfung anderer Standorte in den Ortsteilen bzgl. Förderung für Mobiliar.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die in der Übersicht aufgeführten Standorte unter der lfd. Nr. 1 – 5, 10 – 18 und 20 sowie einen Fahrradständer für den Spielplatz am Klützer Bach.

Abstimmungsergebnis:

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der Beschluss wird im Fördermittelantrag berücksichtigt