15.03.2017 - 6 gesetzliche Regelungen und Grundlagen zu Grunds...

Frau Duwe nimmt ab 19:50 Uhr an der Sitzung teil.

Frau Schmidt macht Ausführungen zum Sachverhalt und geht auf Fragen aus vorangegangenen Sitzungen ein. Zum besseren Verständnis verteilt sie folgende Unterlagen an die HA-Mitglieder:

-          § 125 Bewertungsgesetz (Nutzer ist Grundsteuer A pflichtig)

-          § 22 Grundsteuergesetz (Zerlegung)

-          Tabelle/Übersicht zur Berechnung der Grundsteuer A für die einzelnen Steuerzahler mit unterschiedlichen Hebesätzen

-          Vergleichstabelle Realsteuern 2016 im Rahmen der Prüfung Haushalt 2016

Die Ausschussmitglieder wollen insbesondere die Tabelle/Übersicht in Ruhe sichten und in einer der kommenden Sitzungen über eine mögliche Hebesatzänderung entscheiden.

Zum nächsten HA wird eine entsprechende Hebesatzänderungsatzung vorbereitet.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. Auftretende Fragen wurden beantwortet. Zum nächsten Hauptausschuss wird eine Hebesatzsatzung vorbereitet.