19.01.2017 - 7 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Klüt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Do, 19.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Finanzausschussmitglieder diskutieren, ob die angeführte Anzahl der Entleerungen p.a. ausreichend seien. Dies möge die Verwaltung zum HA nochmals prüfen.
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Entleerung der Gebührenautomaten der Stadt Klütz für die Dauer vom 1. März 2017 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018. Der öffentlich-rechtliche Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 6 |
davon anwesend: | 4 |
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Im Jahr 2016 sind insgesamt 59 Entleerungen (2015 / 57 Entleerungen) durchgeführt worden. Hierbei sind die Entleerung teilweise spontan erfolgt, wenn die VKÜ sowieso vor Ort waren. Durch eine strukturiertere Entleerung wird eine Reduzierung auf 52 Entleerung möglich sein.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56,2 kB
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