28.11.2016 - 13 Beschluss zur Kostenspaltung i.S. des Straßenau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser: Gerald Krause
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 28.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Gerald Krause
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Kostenspaltung i.S. des Straßenausbaubeitragsrechtes für die Dorfstraße Niederklütz / Im Kaiser (2. Abschnitt gemäß Vorlage SV Klütz/16/10673) für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 12 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 3 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Beschluss zur Kenntnis genommen. Wird bei der Beitragserhebung umgesetzt