14.09.2016 - 5 Beschluss über die Fortschreibung des Haushalts...

Frau Krüger berichtet, dass das Haushaltssicherungskonzept bis 30.09.2016 dem Landkreis vorliegen muss.

Frau Krüger verweist auf einen Schreibfehler im HASIKO. Auf Seite 3 unter Einleitung muss es richtigerweise Haushalt 2016 statt 2015 heißen.

Herr Anders merkt an, dass der Punkt 3 auf Seite 4 unglücklich formuliert sei und damit zu Missverständnissen führen könnte. Dem Grunde nach werden hier Einnahmen und Ausgaben unter einem Absatz zusammen dargestellt. Es wird angeregt, hier eine klare Abgrenzung vorzunehmen, etwa durch einen weiteren Punkt oder einer verständlicheren Formulierung.

Herr Heidmann hinterfragt den Posten Gewerbesteuer auf Seite 12 des HASIKO. Hier sind im Jahr 2016 Mindereinnahmen von ca. 118.000,00 € zu verzeichnen.

Es wird vermutet, dass diese Mindereinnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Betriebe resultieren.

Er bittet um eine Aufklärung dieser Position bis zur Gemeindevertretung am 28.09.2016.

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis: