23.05.2016 - 16 Förderung nach der Richtlinie für die Gewährung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Verfasser: Sandra Pettkus
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 23.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsentscheidung
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Sandra Pettkus
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass sich der Bauausschuss den Ablehnungsbescheid für Steinbeck angesehen hat. Die beantragte Ausbauvariante wird von der KommStraBauRL nicht gefördert.
Frau Rappen stellt den Antrag, der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zu folgen und den Beschluss entsprechend zu ändern. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt, so dass Frau Rappen nunmehr die geänderte Beschlussfassung zur Abstimmung stellt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:
- Das Vorhaben „Deckensanierung der Straße vom Ortseingang Klütz von Hofzumfelde kommend bis Beginn Pflasterstraße (Höhe Schloßstraße 46)“ wird durchgeführt.
- Die Finanzierung erfolgt mit Hilfe von Fördermitteln nach der KommStrabauRL.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 14 |
davon anwesend: | 10 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Befangenheit: | 0 |