18.01.2016 - 18 Förderung nach der Richtlinie für die Gewährung...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Folgender Beschlussvorschlag wird verfasst.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, folgende Maßnahme für die Aufnahme in das Förderprogramm 2017 anzumelden:


1) Instandsetzung des Weges Ortslage Grundshagen ab Ortsausgang bis nach Steinbeck (Gemeindegrenze zur Gemeinde Kalkhorst)

 

Des Weiteren wird die Beschlussvorlage in den Bauausschuss zurückgestellt. Der Bauausschuss wird darüber beraten, welche Maßnahmen für die Folgejahre beantragt werden sollen. Beispielsweise wird der Straßenzug „ Neue Siedlung“ als förderfähig angesehen, da es sich hier offensichtlich um eine innere Erschließungsstraße handelt

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Zurückgestellt in den Bauausschuss.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:

12

Zustimmung:

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

 

Vermerk:

Die Anträge wurden fristgerecht gestellt. Zwischenzeitlich liegt auch eine Entscheidung des SBA vor. Die Vorhaben wurden nicht in das Mehrjahresprogramm aufgenommen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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