14.01.2016 - 15 Errichtung von 4 mobilitätsgerechten Buswarteha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verfasser: K. Dietrich
- Datum:
- Do., 14.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Die Tagesordnungspunkte 15 und 16 werden zusammen beraten.
Es werden folgende Standorte für die Buswartehäuschen festgelegt:
Niendorf, Gramkow Kreuzung, Liebeslaube, Neu Jassewitz an der L 01
Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass Fördermittel für Buswartehäuschen ohne Fahrradabstellmöglichkeit beantragt wurden. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Möglichkeit besteht, Fördermittel für Buswartehäuschen mit Unterstellmöglichkeit für Fahrräder zu erhalten und ob die bereits bewilligten Fördermittel auch für solche Buswartehäuschen verwendet werden können.
Die Beschlussvorlagen werden zurückgewiesen, da es sich nicht um die richtigen Buswartehäuschen handelt.
zurückgewiesen
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Verlauf der Sachbearbeitung:
Vermerk:
Die Förderung von Buswartehäuschen mit Fahrradabstellmöglichkeit ist ausgeschlossen.
Am 29.02.2016 hat Minister Pegel den FM-Bescheid für 4 neue Bushäuschen in 2016 übergeben.
Standorte lt. Mittelung von BGM: entlang der L01 je 2 Höhe Gramkow und Campingplatz Liebeslaube.
Lt. Mitteilung des BGM solle für 2017 4 neue Bushäuschen beantragt werden. Antragsfrist: 30.03.2016