23.11.2015 - 16 Beschluss außerplanmäßige Ausgabe

Herr Jung gibt Information zum Sachverhalt.

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass es sich bei den vorgelegten Kosten um das einmalige Mähen handelt. Die Kostenhöhe wird als ganz wesentlich zu hoch angesehen.

Frau Palm bittet um Prüfung des Sachverhalts. Festlegung der Stadtvertreter war, die Vereinbarung für den Wall und den Kreisel noch nicht abzuschließen, da zuvor die Gesamtherstellung erfolgen sollte. Auch im jetzigen Vertrag ist geregelt, dass die Gesamtherstellung durch das SBA erfolgen soll. Zu klären ist auch, wann die Abnahme erfolgt ist, da erst mit Abnahme/Übergabeprotokoll die Wirksamkeit des Vertrages beginnt.

Herr Scheufler stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt bis zur Klärung der offenen Fragen zurückzustellen. Diesem Antrag wird mit 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

- zurückgestellt -