25.02.2015 - 6 Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohn...

Herr Kruse nimmt ab 19:20 Uhr an der Sitzung teil, somit sind jetzt 6 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

Im Kalenderjahr 2012 wurde letztmalig eine Entgeltverhandlung für die Kita Klütz geführt. Im Zuge des Kita-Neubaus wurde eine neue Entgeltverhandlung mit Wirkung zum 1. März 2015 durch den DRK Kreisverband beim LK NWM beantragt. Die erste durch das DRK vorgelegte Kostenkalkulation beinhaltete Kostensteigerungen von bis zu 200 Euro pro Ganztagsplatz pro Monat. Daraufhin hat sich die in der Stadt gebildete Arbeitsgruppe Kita mit der Kalkulation intensiv beschäftigt und mehrere Fragen an den Landkreis gestellt. Parallel dazu hat der Landkreis selbst zahlreiche Nachbesserungen vom DRK eingefordert, die der DRK lieferte. In der Folge kam es so bereits zu Kosteneinsparungen von etwa 100 Euro pro Ganztagsplatz pro Monat.

Am 23. Februar 2015 fand nunmehr eine mehrstündige Entgeltverhandlung statt. Wegen der nicht abschließend geklärten Kostenposition „Miete“ konnte die Entgeltverhandlung nicht zum Abschluss gebracht werden. Der DRK Kreisverband ist hier durch den Landkreis aufgefordert, mit Hilfe des Landesverbandes die Kalkulation des Mietpreises darzulegen. Die Entscheidung in Sachen „Miete“ ist durch den Landkreis für den 24. Februar 2015 avisiert. Leider liegt bis zur heutigen Sitzung noch kein Ergebnis vor. Dann soll im Umlaufverfahren über das Ergebnis „Miete“ und damit das Gesamtergebnis der Kita-Entgelte informiert werden. Erst daran anschließend kann die weitere Beratung und Beschlussfassung der Entgelte in den städtischen Gremien erfolgen.

Die Sozialausschussmitglieder legen fest, dass das Konzept des Trägers umgehend vorgelegt wird und dieses der Elternvertretung der Kindertagesstätte weitergeleitet, damit diese hierzu ihre Stellungnahme fertigen können. Anschließend wird der Träger der Kindertagesstätte zur Vorstellung des Konzeptes zum Sozialausschuss eingeladen und hier soll auch gleich die Besichtigung der Kindertagesstätte stattfinden.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Das Konzept wurde angefordert und liegt dem nächsten Sozialausschuss zur Beratung vor.