02.02.2015 - 18 Aufhebung der 1. Satzung zur Änderung der Satzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Zusätze:
- Verfasser: Susanne Albert
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 02.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Susanne Albert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jung informiert über den Sachverhalt.
Herr Maerz fragt an, warum die Richtlinien nicht eingehalten werden. Auch die anderen Stadtvertreter zeigen ihren Unmut über die Säumnis des Amtes eine Kalkulation nicht mit eingereicht wurde und nunmehr die Aufhebung beschlossen werden muss.
Herr Swazina spricht daraufhin an, dass vorhandene Satzung gesamtheitlich überarbeitet und angepasst werden müssen. Herr Jung spricht sich jedoch dafür aus, dass vorrangig die Doppik im Amt bearbeitet werden muss und die Satzungsüberarbeitungen warten müssen.
Herr Jung lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Aufhebung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Marktstände in der Stadt Klütz vom 19. Mai 2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 13 |
Zustimmung: | 12 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2
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