04.06.2013 - 9 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Kal...

Herr Neick gibt kurze Erläuterungen.

Frau Kähler informiert aus der Sitzung des Finanzausschusses, der nicht beschlussfähig war. Sie erklärt, dass die Eröffnungsbilanz 2012 noch nicht erstellt ist. Sie macht Ausführungen zu den Investitionsplanungen. Die Lohnkosten zum Miniaturenpark sind nicht korrekt dargestellt. Dies wird Herr Neick nochmals mit der Verwaltung klären.

Frau Hain hinterfragt, ob vom Land Investitionsprojekte gestrichen werden können, da der Haushalt ein Defizit aufweist. Dies wird durch Herrn Neick verneint, da sich die Gemeinde durch das Haushaltssicherungskonzept noch in dem abgesicherten Rahmen befindet.

Es folgt eine Diskussion der Gemeindevertreter.

Herr Neick lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .12

davon anwesend:                                          .9

Zustimmung:                                                        .9

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die rechtsaufsischtliche Genehmiung wurde am 19. Juni 2013 erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 28. Juni 2013.