16.12.2024 - 7.1 Gemeinsames Energiemanagement der Stadt Klütz u...

 

Der Bürgermeister führt in die Thematik ein.

 

Es erfolgt eine rege Diskussion.

 

Im Ergebnis dessen kristallisiert sich heraus, dass die Stadt zu dem Projekt „gemeinsames Energiemanagement“ steht, aber es noch mehrere offenen Fragen gibt, die einer Beratung auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung bedürfen. Dazu wird heute ein Grundsatzbeschluss gefasst.

 

Eine zeitnahe Klärung der offenen Fragen ist erforderlich, insbesondere weil „das Vorhaben spätestens innerhalb von neun Monaten nach Beginn des Bewilligungszeitraumes begonnen werden muss.“

Der Bewilligungszeitraum hat am 01.09.2024 begonnen.

 

Es kann mithin zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung über eine Kostenteilungsvereinbarung getroffen werden. Dieser Beschluss wird verschoben.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz fasst folgenden Grundsatzbeschluss:

Die Verwaltung soll die Ausschreibung für die Besetzung der Stelle vornehmen.
Grundsätzlich wird an dem Projekt „Gemeinsames Energiemanagement der Stadt Klütz mit der Gemeinde Kalkhorst“ festgehalten, allerdings bedarf es eine Klärung folgender Punkte:

1.       Überprüfung der Liste der förderfähigen Gebäude – Werden die „richtigen“ Gebäude betrachtet?
2.       Der Sitz des Energiemanagers muss in Klütz sein.
3.       Die finanzielle Kostenteilung zwischen Kalkhorst und Klütz muss überarbeitet werden - Wie erfolgt die Zwischen-/Vorfinanzierung der Fördermittel? Wie wird das Risiko verteilt? usw.

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:	15
davon anwesend:	10
Zustimmung:	9
Ablehnung:	0
Enthaltung:	1
Befangenheit:	0

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Kostensteilungsvereinbarung wurde so überarbeitet, dass sich die Gemeinde Kalkhorst bereits an den laufenden Kosten beteiligt.

Die Fragen zum Fördermittelbescheid wurden mit dem Zuwendungsgebergeklärt. Die Beschlussvorlage wurde entsprechend ergänzt.