09.04.2024 - 12.2 Aufstellen von Litfaßsäulen im Stadtgebiet
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.2
- Datum:
- Di, 09.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Julia Tesche
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Es werden Aufstellorte für Litfaßsäulen besprochen:
Fiekenteich, Einfahrt Bothmer, Markt/ Ecke Schloßstraße, Fläche Baumarkt
Es wird vorgeschlagen mit einem Standort zu starten: Baumarkt oder Fiekenteich.
Die Litfaßsäulen sollen u. a. für Vereinsveranstaltungen und allen als allgemeiner Anschlag zur Verfügung stehen. Es ist eine permanente Kontrolle von ggf. verfassungsfeindlichen Anschlägen durchzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt bis zum nächsten WTU zu prüfen, ob ein Bauantrag nötig ist und welche bautechnischen Voraussetzungen einzuhalten sind.
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Litfaßsäulen sind gem. § 61 Abs.12 LBauO-MV baugenehmigungspflichtig.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|