ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Vorlage:: BV/12/22/227 Beschluss zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Der Bauausschuss beschließt die Verwaltung zu beauftragen, eine Satzungsänderung mit folgendem Änderungsinhalt zu erarbeiten:

Sole nur bei Gefahr in Verzug einzusetzen (Aunahmeregelung in Anlehnung der Formulierungen des BUND)
Anlage 3 muss angepasst werden auf zusätzlich mittlerweile gebaute Straßen, Gehwege etc.
Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde erforderlich
Das geänderte Satzungsexemplar wird dann dem Bauausschuss erneut vorgelegt.

Diesem Vorgehen wird mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Änderungssatzung wird von der Verwaltung erstellt.

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Straßenreinigungssatzung	(wie Dokument)	649,2 kB
2	1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung	(wie Dokument)	221,1 kB
3	Hinweise zum Einsatz von Streusalz	(wie Dokument)	597,2 kB
4	Stellungnahme der Kurverwaltung zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung	(wie Dokument)	163,7 kB
5	NEU Entwurf 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung	(wie Dokument)	150,6 kB
9	Kurverwaltung - Laufende Kosten Winterdienst	(wie Dokument)	76,7 kB
10	Kurverwaltung - Gegenüberstellung IST-SOLL	(wie Dokument)	68,7 kB
11	Kurverwaltung - Investitionsliste Winterdienst	(wie Dokument)	51,7 kB