17.08.2021 - 8.3 Beantragung von Fördermitteln für Unterflurcont...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Datum:
- Di, 17.08.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Verwaltung ergänzt, dass lt. Auskunft des Abfallwirtschaftsbetriebes wieder Fördermittel zur Verfügung stehen (insgesamt 21.000 EUR).
Die Verwaltung muss klären, ob es für den Einbau eines unterirdischen Wertstoffsammelplatzes in dieser Größe einer Baugenehmigung bedarf. Wenn dem so sein sollte, muss umgehend ein Genehmigungsverfahren eingeleitet werden.
Des Weiteren muss die Verwaltung eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung über den Standort vorbereiten. Bereits diskutiert wurden der Standort auf dem Bahnhofsgelände und der Standort gegenüber der alten Molkerei auf der Fläche vor dem Baumarkt bei der Bushaltestelle. Da es bereits in der Vergangenheit eine Diskussion über diese Standorte gab, bräuchte dieses nicht erneut in den Fachausschüssen beraten werden. Die Verwaltung soll dieses aber noch einmal nachprüfen.
Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, den Förderantrag zu stellen.